Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

ENP  - Eugen Eckstein e.K.
Otto-Dill-Straße 3
67227 Frankenthal
Fon: 06233 / 4 44 03 oder kostenfrei unter 0800 444 03 00
Fax: 06233 / 496 280
E-Mail:enp@enp-wasseraufbereitung.de

Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE 165989463

I. Geltungsbereich

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für Geschäftsbeziehungen zwischen der ENP Gruppe (Verkäufer) und den Kunden (Käufer).

Die Bestellung des Kunden wird nach den zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen AGB ausgeführt. Die AGB in ihrer aktuellen Fassung stehen Ihnen auf unserer Internetseite www.enp-naturprodukte.de unter »AGB« zur Verfügung. Überdies senden wir Ihnen unsere AGB mit der Auftragsbestätigung zu. Im Zweifel gelten die im Internet veröffentlichten AGB des Verkäufers. Änderungen und Ergänzungen behält sich der Verkäufer ausdrücklich vor. Entgegenstehende AGB werden nicht Vertragsbestandteil.

II. Vertragsschluss

1. Die Darstellung der Produkte im online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Nach Eingabe der persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons „Bestellung abschließen“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses gibt der Kunde ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

2. Alle Eingaben können laufend vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.

3. Alle Eingaben werden insbesondere vor verbindlicher Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tatstatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.

4. Der Kunde erhält zunächst eine unverbindliche Bestellungseingangsbestätigung. Ein Kaufvertrag über den oder die bestellten Artikel kommt erst dann zustande, wenn die Bestellung nach Prüfung des Warenbestandes per E-Mail oder Fax durch den Verkäufer bestätigt wird (Auftragsbestätigung).

5. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden von dem Verkäufer nicht gespeichert. Sie sind jederzeit auf Internetseite www.enp-naturprodukte.com unter „AGB“ zugänglich und können eingesehen werden.

III. Preise und Zahlungsbedingungen

1. Maßgeblich sind die im Online-Shop am Tag der Bestellung genannten Preise, die sich inklusive der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer und zzgl. der Liefer- und Versandkosten verstehen.

2. Die Zahlung erfolgt per Vorkasse im Wege der Überweisung oder bar bei Abholung der Ware nach vorheriger Terminvereinbarung. In Einzelfällen und unter besonderen Umständen, z.B. bei bereits bestehenden Geschäftsbeziehungen, ist darüber hinaus Zahlung auf Rechnung möglich, allerdings nur, sofern dies von dem Verkäufer ausdrücklich angeboten wird. In diesem Fall ist der Kaufpreis ohne Abzug innerhalb von 10 Tagen nach Eingang der Rechnung beim Käufer zur Zahlung fällig.

IV. Lieferung

1. Der Verkäufer versendet die Ware nach Eingang des Rechnungsbetrages innerhalb von 48 Stunden .

2. Der Verkäufer ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, soweit dies dem Käufer zumutbar ist. Zusätzliche Versandkosten trägt in jedem Fall der Verkäufer.

V. Gewährleistung und Haftung

1. Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen; mit sämtlichen Artikelbeschreibungen und Angaben, die der Kunde im Rahmen des Bestellvorgangs erhält, ist keinesfalls eine Garantieübernahme verbunden.

2. Der Verkäufer haftet unabhängig von den nachfolgenden Haftungsbeschränkungen nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von ihm, seinen gesetzlichen Vertretern oder seinen Erfüllungsgehilfen beruhen sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit der Verkäufer bezüglich der Ware oder Teile derselben eine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben hat, haftet er auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haftet der Verkäufer allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie erfasst ist.

3. Der Verkäufer haftet darüber hinaus auch für Schäden, die er durch einfache fahrlässige Verletzung solcher vertraglichen Verpflichtungen verursacht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Das Gleiche gilt, wenn dem Käufer Ansprüche auf Schadensersatz statt der Leistung zustehen. Der Verkäufer haftet jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.

4. Eine weitergehende Haftung des Verkäufers ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen; dies gilt insbesondere auch für deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

VI. Eigentumsvorbehalt

Sämtliche gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.

VII. Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

Als Verbraucher steht Ihnen nach Maßgabe der fernabsatzrechtlichen Vorschriften in Bezug auf die bei uns gekauften Waren ein Widerrufsrecht entsprechend der folgenden Belehrung zu:

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens am Tag nach Erhalt einer in Textform noch gesondert mitzuteilenden Widerrufsbelehrung, nicht jedoch vor Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:

ENP Gruppe - Eugen Eckstein
Otto Dillstraße 3
67227 Frankenthal

Das Widerrufsrecht besteht entsprechend § 312 d Abs. 4 BGB unter anderem nicht bei Verträgen

- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen (z. B. CDs und DVDs oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind,

- über den Kauf von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind, oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

- Ende der Widerrufsbelehrung –

VIII. Datenschutz

Die Bestandsdaten des Kunden werden ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung verwendet. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) gespeichert, verarbeitet und entsprechend der gesetzlichen Fristen gelöscht.

Der Kunde hat jederzeit das Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung der gespeicherten Daten.

VIII. Schlussbestimmung, anzuwendendes Recht, Gerichtsstand

Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht, Vertragssprache ist deutsch.

Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Gerichtsstand im Geschäftsverkehr mit Unternehmern ist Speyer.

Stand: September 2009